Der Ablauf eines Zivilprozesses – das sollten Sie wissen.

Im Zivilprozess entscheiden staatliche Gerichte über Rechtstreitigkeiten. Handelsstreitigkeiten zwischen privaten Unternehmen sind nur eines von vielen Beispielen. STC erklärt Ihnen im Folgenden Schritt für Schritt den Ablauf eines Zivilprozesses. So können Sie einen kühlen Kopf bewahren.

1. Grundlagen eines Zivilprozesses

In einem Zivilprozess streiten zwei Parteien, Kläger und Beklagter. Dabei geht es um deren bürgerlich-rechtlichen Rechte. Der Prozess soll diesen Streit verbindlich klären. Hierzu erfolgt vor Gericht ein Erkenntnisverfahren, in dem der Sachverhalt aufgeklärt und rechtlich beurteilt wird. Stellt das Gericht das Bestehen eines Anspruchs fest, folgt im Anschluss ein Vollstreckungsverfahren. In diesem wird die gerichtliche Entscheidung zwangsweise durchgesetzt.

Der Zivilprozess baut auf folgenden zwei Regelwerken auf. Dabei übernehmen sie unterschiedliche Aufgaben.

Zivilprozessordnung (ZPO): regelt den Ablauf des Zivilverfahrens (Vorgaben darüber, wie eine Klage erhoben wird, ob eine Partei einen Rechtsanwalts benötigt, wie Beweise zu erheben sind und in welcher Form das Gericht entscheidet)

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): enthält das Gerichtsverfassungsrecht (Aufbau und Zuständigkeit der Gerichte)

1.1 Hierarchieebenen (aufsteigend)

Amtsgericht: Zivilprozess wird von einem einzelnen Richter entschieden, Streitwert von bis zu € 5.000

Landgericht: einfache Fälle werden von einem Einzelrichter und komplexere Sachverhalte von drei Richtern entschieden, Kammer für Handelssachen (Berufsrichter und zwei fachkundigen ehrenamtlichen Richtern aus dem Bereich der Wirtschaft), Streitigkeiten mit einem Wert von mehr als € 5.000

Oberlandesgericht: Fälle werden vor drei Berufsrichtern verhandelt

Bundesgerichtshof: überprüft an ihn herangetragene Urteile auf Rechtsfehler, verschiedene Senate mit jeweils sieben oder acht Richtern

2. Der Ablauf Schritt für Schritt

Wird die Zwangsvollstreckung von selbst eingeleitet?

Nein, darum kümmert sich das Gericht grundsätzlich nicht von selbst. Erst durch einen Antrag des Klägers an das Amtsgericht wird die Vollstreckung eingeleitet.

Kann man Berufung einlegen?

Gegen Urteile des Amtsgerichts kann Berufung beim Landgericht eingelegt werden. Das funktioniert aber nur, wenn der Streitwert höher als 600,00 EUR liegt oder die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache vom Amtsgericht zugelassen wird.

3. Vorteile und Nachteile

Vorteile

  • Entscheidungen der Zivilgerichte können vollstreckt werden

in Deutschland und in allen EU-Mitgliedstaaten anerkannt (Brüssel-I-Verordnung) und vollstreckbar

  • Zivilverfahren können relativ schnell sein

Schnell ein Urteil der ersten Instanz erlangen(im Vergleich zu anderen Ländern)

  • Zivilverfahren bieten effizienten Rechtsschutz

Gewährung von einstweiligen Verfügungen und Eilverfahren

Nachteile

  • Gerichtsverfahren in Deutschland müssen auf Deutsch verhandelt werden

Schriftliche/mündliche Stellungnahmen und Anlagen müssen in deutscher Sprache eingereicht werden (wenn nicht, müssen sie übersetzt werden, was hohe Kosten mit sich bringt)

  • Zivilprozesse können durch Berufungs- und Revisionsverfahren länger dauern

Trotz einer schnellen erstinstanzlichen Entscheidung kann ein Fall gegebenenfalls noch zwei weitere Male verhandelt werden (Berufungs- und Revisionsverfahren), können die Zeit und die Kosten des Prozesses vervielfachen

4. Ihr Schutz vor Rechtskosten

Ein Zivilprozess durchläuft oft mehrere Instanzen und kann daher sehr kostspielig sein. Umso wichtiger ist es, dass Sie sich vorher vor den Rechtskosten schützen, die beispielsweise durch Anwälte oder Gerichte entstehen. Wie Sie sich als Privatperson oder Ihr Gewerbe mit einer Rechtsschutzversicherung schützen können, erklärt Ihnen STC hier:

Rechtsschutzversicherung für Gewerbe

Rechtsschutzversicherung für Privatpersonen

5. Kontakt

Sie benötigen einen starken Partner in allen Rechtslagen? Wünschen Beratung einer konkreten Sachlage oder allgemeine Informationen? Füllen Sie einfach unser Kontaktformular aus. Gerne können Sie sich auch telefonisch bei uns melden. Wir sind für Sie da!

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