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Vermögensübertragung durch Schenkung

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Vermögensübertragung durch Schenkung

Vermögensübertragung durch Schenkung –

eine Alternative zum Vererben?

Die Vermögensübertragung erfolgt klassischerweise mit Eintritt des Erbfalls. Doch durch Schenkung kann der Erblasser bereits zu Lebzeiten Eigentum vermachen. Der Vorteil des Schenkers ist, dass sein letzter Wille tatsächlich durchgesetzt wird. Manchmal geht es auch darum, sich “arm zu schenken”, um Pflichtteilsansprüche zu vermeiden oder Erbschaftssteuer zu sparen. STC erklärt Ihnen alle Regeln zum Thema Schenkung.

 

1. Wann ist eine Schenkung sinnvoll?

Wenn Sie Vermögen haben!

Wer Vermögen hat, überlegt sich in der Regel, ob er es schon zu Lebzeiten oder erst nach seinem Tode auf seine Erben übertragen will. Denn alles, was Ihr Eigentum ist, können Sie auch verschenken. Das heißt, Sie übertragen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge beispielsweise:

  • Geldbeträge
  • Wertgegenstände wie Schmuck, Gemälde, Briefmarkensammlungen
  • Wertpapiere
  • Häuser und Eigentumswohnungen
  • unbebaute Grundstücke (Bauplatz)
  • Mehrfamilienhäuser oder Teile davon (beispielsweise 1/2, 1/3 oder 1/4)
  • landwirtschaftliche Betriebe
  • Handwerksbetriebe
  • freiberufliche Praxen (Arztpraxis oder Rechtsanwaltsbüro)
  • sonstige Unternehmen sowie Beteiligungen an einem Unternehmen (beispielsweise ein GmbH-Anteil oder eine Kommanditbeteiligung) usw.

Sie können sich alle oder einen Teil der Erträge, wie zum Beispiel Mieteinnahmen (Nießbrauch) oder bei Immobilien auch ein Wohnungsrecht, zurückbehalten.

Aber: Beachten Sie, dass insbesondere bei Immobilien, aber auch bei Kapitalvermögen der Ehepartner häufig Miteigentum hat. Ohne seine Zustimmung dürfen Sie dann nicht allein darüber verfügen. Selbst wenn das, was Sie einem anderen zuwenden wollen, Ihnen allein gehört, können Sie unter Umständen nur mit Zustimmung Ihres Ehepartners wirksam darüber verfügen. Das ist immer dann der Fall, wenn es sich praktisch um Ihr gesamtes Vermögen handelt.

1.1 Motive der Schenkung

Die Hauptgründe für die so genannte vorweggenommene Erbfolge sind der Wunsch

  • die eigenen Kinder zum Beispiel beim Hauskauf oder -bau zu unterstützen oder das Startkapital für ein Geschäft zur Verfügung zu stellen, wenn das Kind wirschaftlich selbstständig wird.
  • in Not geratene Angehörige (Kinder, Bruder, Schwester) mit eigenem Wohnraum, mit Mieteinnahmen oder Kapitalerträgen zu versorgen.
  • den nichtehelichen Lebenspartner/die Lebenspartnerin vor dem Tod zu versorgen und so künftigen Streit mit den Verwandten zu vermeiden.
  • Schenkung- und Erbschaftsteuer zu sparen, indem man die Freibeträge in 10-Jahres-Abständen ausschöpft, oder Einkommensteuer zu sparen durch Verteilung des Vermögens und somit der steuerpflichtigen Erträge.
  • einen mitarbeitenden Angehörigen für geleistete Dienste und seine Altersabsicherung zu belohnen.
  • sich frühzeitig “arm schenken”, wenn man bspw. Pflichtteilsansprüche vermeiden möchte, die nichteheliche Kinder oder Kinder aus einer anderen Ehe geltend machen könnten. Auch hier gibt es eine 10-Jahres-Frist.
  • Streit unter den künftigen Erben zu vermeiden, dann kann eine lebzeitige Verteilung des Nachlasses sinnvoll sein.
  • Hauseigentümer zu unterstützen, der bspw. die Lasten nicht mehr tragen oder eine erforderliche große Reparatur nicht finanzieren kann, weil sein Einkommen nicht reicht. Auch hier kann eine Schenkung, bspw. mit einem lebenslangen Wohnrecht verbunden, die Lösung sein.

Aber: Je nach Motiv kommen unterschiedliche Arten der Zuwendung infrage. Zum einen ist nicht alles eine Schenkung, was Sie als solche bezeichnen würden. Denn eine Schenkung im rechtlichen Sinne setzt voraus, dass für den übertragenen Gegenstand keinerlei Gegenleistung gewährt wird und sich beide Seiten darüber im Klaren sind. In der Praxis sind daher die reinen Schenkungen ohne jede Gegenleistung eher die Ausnahme. Verbreitet ist dagegen die so genannte gemischte Schenkung, wenn der Wert des geschenkten Gegenstandes höher ist als die Gegenleistung.

 

Was planen eine Schenkung großer Vermögenswerte?

 

2. Welche Arten der Schenkung gibt es?

2.1 Die ganz normale Schenkung

Sie wollen jemanden etwas Gutes tun? Wollen bestimmte Vermögenswerte schon zu Lebzeiten einer Person zukommen lassen, um sie aus der Erbauseinandersetzung später herauszuhalten? Dann trifft die normale Schenkung bei Ihnen zu. Das heißt, Sie als Schenker und der Beschenkte einigen sich darüber, dass ein bestimmter Vermögenswert unentgeltlich den Eigentümer wechselt.

Wie läuft die Schenkung ab?
Welche erbrechtlichen Auswirkungen hat die Schenkung?

2.2 Schenkung auf den Todesfall

Sie möchten etwas verschenken, also aus dem Nachlass herausnehmen, aber bis zu Ihrem Tode in Ihrem Besitz behalten? Dann können Sie die so genannte Schenkung auf den Todesfall wählen.

Wie läuft diese Art der Schenkung ab?
Welche erbrechtlichen Folgen hat die Schenkung auf den Todesfall?

2.3 Schenkung durch Vertrag zugunsten Dritter

Sie möchten bis zuletzt die Verfügungsmöglichkeit behalten? Dann kommt diese weitere Möglichkeit, außerhalb des Nachlasses Vermögen zu übertragen, infrage. Juristen sprechen von dem so genannten Vertrag zugunsten Dritter (§ 328 Abs. 1 BGB)

Wie läuft diese Art der Schenkung ab?
Welche erbrechtlichen Folgen hat die Schenkung zugunsten Dritter?

 

3. Wann kann eine lebzeitige Vermögensübertragung rückgängig gemacht werden?

Unter folgenden Voraussetzungen ist es möglich, eine lebzeitige Vermögensübertrag rückgängig zu machen.

Notbedarf des Schenkers
Beschenkte erweist sich als undankbar
Missbrauch der Schenkung zuungunsten eines (Vertrags-)Erben?
Gläubigerbenachteiligung?

 

4. Was gilt, wenn der Empfänger noch minderjährig ist?

Häufig bringen Schenkungen keinen rein rechtlichen Vorteil. Dann muss nach § 107 BGB und § 1909 BGB für den Abschluss eines Schenkungsvertrages ein Pfleger bestellt werden. Bei Grundstücksübertragungen brauchen Sie sogar eine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung (§ 1629 Abs. 2 Satz 1, § 1795, § 181 BGB). Wann ein rein rechtlicher Vorteil vorliegt, ist leider nicht immer leicht erkennbar. Es gilt der Grundsatz, dass aus dem Vermögen des Minderjährigen, das er vor Abschluss hatte, nichts aufgegeben und keine neue Belastung übernommen werden darf.

Beispiel

5. Kontakt

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Quelle:

www.smartlaw.de (eingesehen am 18.08.2017)