Der Ablauf eines Zivilprozesses – das sollten Sie wissen.
Im Zivilprozess entscheiden staatliche Gerichte über Rechtstreitigkeiten. Handelsstreitigkeiten zwischen privaten Unternehmen sind nur eines von vielen Beispielen. STC erklärt Ihnen im Folgenden Schritt für Schritt den Ablauf eines Zivilprozesses. So können Sie einen kühlen Kopf bewahren.
1. Grundlagen eines Zivilprozesses
In einem Zivilprozess streiten zwei Parteien, Kläger und Beklagter. Dabei geht es um deren bürgerlich-rechtlichen Rechte. Der Prozess soll diesen Streit verbindlich klären. Hierzu erfolgt vor Gericht ein Erkenntnisverfahren, in dem der Sachverhalt aufgeklärt und rechtlich beurteilt wird. Stellt das Gericht das Bestehen eines Anspruchs fest, folgt im Anschluss ein Vollstreckungsverfahren. In diesem wird die gerichtliche Entscheidung zwangsweise durchgesetzt.
Der Zivilprozess baut auf folgenden zwei Regelwerken auf. Dabei übernehmen sie unterschiedliche Aufgaben.
Zivilprozessordnung (ZPO): regelt den Ablauf des Zivilverfahrens (Vorgaben darüber, wie eine Klage erhoben wird, ob eine Partei einen Rechtsanwalts benötigt, wie Beweise zu erheben sind und in welcher Form das Gericht entscheidet)
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): enthält das Gerichtsverfassungsrecht (Aufbau und Zuständigkeit der Gerichte)
1.1 Hierarchieebenen (aufsteigend)
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Amtsgericht: Zivilprozess wird von einem einzelnen Richter entschieden, Streitwert von bis zu € 5.000
Landgericht: einfache Fälle werden von einem Einzelrichter und komplexere Sachverhalte von drei Richtern entschieden, Kammer für Handelssachen (Berufsrichter und zwei fachkundigen ehrenamtlichen Richtern aus dem Bereich der Wirtschaft), Streitigkeiten mit einem Wert von mehr als € 5.000
Oberlandesgericht: Fälle werden vor drei Berufsrichtern verhandelt
Bundesgerichtshof: überprüft an ihn herangetragene Urteile auf Rechtsfehler, verschiedene Senate mit jeweils sieben oder acht Richtern
2. Der Ablauf Schritt für Schritt
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Wird die Zwangsvollstreckung von selbst eingeleitet?
Nein, darum kümmert sich das Gericht grundsätzlich nicht von selbst. Erst durch einen Antrag des Klägers an das Amtsgericht wird die Vollstreckung eingeleitet.
Kann man Berufung einlegen?
Gegen Urteile des Amtsgerichts kann Berufung beim Landgericht eingelegt werden. Das funktioniert aber nur, wenn der Streitwert höher als 600,00 EUR liegt oder die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache vom Amtsgericht zugelassen wird.[/su_spoiler]
3. Vorteile und Nachteile
Vorteile
Entscheidungen der Zivilgerichte können vollstreckt werden
in Deutschland und in allen EU-Mitgliedstaaten anerkannt (Brüssel-I-Verordnung) und vollstreckbar
Zivilverfahren können relativ schnell sein
Schnell ein Urteil der ersten Instanz erlangen(im Vergleich zu anderen Ländern)
Zivilverfahren bieten effizienten Rechtsschutz
Gewährung von einstweiligen Verfügungen und Eilverfahren
Nachteile
Gerichtsverfahren in Deutschland müssen auf Deutsch verhandelt werden
Schriftliche/mündliche Stellungnahmen und Anlagen müssen in deutscher Sprache eingereicht werden (wenn nicht, müssen sie übersetzt werden, was hohe Kosten mit sich bringt)
Zivilprozesse können durch Berufungs- und Revisionsverfahren länger dauern
Trotz einer schnellen erstinstanzlichen Entscheidung kann ein Fall gegebenenfalls noch zwei weitere Male verhandelt werden (Berufungs- und Revisionsverfahren), können die Zeit und die Kosten des Prozesses vervielfachen
4. Ihr Schutz vor Rechtskosten
Ein Zivilprozess durchläuft oft mehrere Instanzen und kann daher sehr kostspielig sein. Umso wichtiger ist es, dass Sie sich vorher vor den Rechtskosten schützen, die beispielsweise durch Anwälte oder Gerichte entstehen. Wie Sie sich als Privatperson oder Ihr Gewerbe mit einer Rechtsschutzversicherung schützen können, erklärt Ihnen STC hier:
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Ihr Ansprechpartner, vor allem im Schadenfall
Wir von STC wissen, dass Ihre Zeit ein wertvolles Gut ist und nicht in aufwendigen Diskussionen mit Versicherungsunternehmen verbraucht werden sollte. Als alleiniger Ansprechpartner übernehmen wir daher sämtliche Bearbeitungsschritte im Versicherungsmanagement und verhandeln Konditionen, Rahmenverträge sowie gesonderte Klauseln, sodass Sie sich auf die wichtigen Dinge konzentrieren können.
